Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bieter geeignet? Auftraggeber darf bisherige Erfahrungen berücksichtigen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• zl-legal.de (Kurzinformation)

  Zur Berücksichtigung von Erfahrungen bei der Eignungsprüfung

• heuking.de (Kurzinformation)

  Auftraggeber muss Sachverhalt für Eignungsprüfung vollständig ermitteln

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Bieter geeignet? Auftraggeber muss Einwänden des Bieters nachgehen! (VPR 2016, 25)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Bieter geeignet? Auftraggeber muss Einwänden des Bieters nachgehen! (IBR 2016, 32)

Verfahrensgang

• VK Baden-Württemberg, 23.02.2015 - 1 VK 3/15
• OLG Karlsruhe, 10.07.2015 - 15 Verg 3/15

Papierfundstellen

• ZfBR 2016, 202

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

• VK Baden-Württemberg, 23.02.2015 - 1 VK 3/15

  Öffentliche Auftragsvergabe: Berücksichtigung eigener Erfahrungen des …

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.07.2015 - 15 Verg 3/15

  Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss der Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe vom 23.02.2015 - 1 VK 3/15 - wird zurückgewiesen.

  Die Anschlussbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe vom 23.02.2015 - 1 VK 3/15 - wird zurückgewiesen.

  der Beschluss der Vergabekammer Karlsruhe vom 02.03.2015, 1 VK 3/15, wird aufgehoben.

• OLG Düsseldorf, 23.03.2011 - Verg 63/10

  Vergaberechtswidrigkeit der unterbliebenen Bildung von Fachlosen

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.07.2015 - 15 Verg 3/15

  Zwar ist auch das Nachschieben eine Ermessenserwägung und deren Dokumentation zur Bewertung des Angebots der Antragstellerin zulässig (vgl. z. B. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2011, VII Verg 63/10 und Beschluss vom 08.09.2011, VII Verg 48/11 - Juris).
• OLG Düsseldorf, 08.09.2011 - Verg 48/11

  Zulässigkeit des Absehens von der Fachlosvergabe

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.07.2015 - 15 Verg 3/15

  Zwar ist auch das Nachschieben eine Ermessenserwägung und deren Dokumentation zur Bewertung des Angebots der Antragstellerin zulässig (vgl. z. B. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.03.2011, VII Verg 63/10 und Beschluss vom 08.09.2011, VII Verg 48/11 - Juris).
• OLG Düsseldorf, 15.12.2004 - Verg 48/04

  Eignung einer Bietergemeinschaft

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.07.2015 - 15 Verg 3/15

  Daraus folgt im Umkehrschluss, dass die Angebote solcher Bieter, die nicht die erforderliche Zuverlässigkeit und Fachkunde besitzen oder die zur Erbringung der ausgeschriebenen Leistungen (ganz oder teilweise) außer Stande sind, von der Wertung ausgeschlossen werden müssen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.12.2004, VII Verg 48/04 - Juris Randnr. 4).
• OLG München, 05.04.2012 - Verg 3/12

  Vergabeverfahren: Baukonzessionär als öffentlicher Auftraggeber

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 10.07.2015 - 15 Verg 3/15

  Dies gilt jedenfalls dann, wenn sich nicht bereits aus der fehlenden Dokumentation eine Verletzung von Bieterrechten ergibt (vgl. OLG München, Beschluss vom 05.04.2012, Verg 3/12 - Juris).

• VK Niedersachsen, 27.01.2017 - VgK-49/16

  Auftraggeber muss Informationsvorsprung eines Projektanten ausgleichen!

  Ein Nachschieben von die getroffene Entscheidung prägenden Gründen ist nach der Rechtsprechung zuzulassen, wenn dadurch die Rechtsstellung des Antragstellers im Vergabeverfahren, insbesondere seine Chance auf einen Zuschlag, wie hier, nicht ursächlich beeinträchtigt wird (OLG Celle, Beschluss vom 19.12.2016 - 13 Verg 7/16; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.2016 - Verg 47/15, NZBau 2016, 656; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.07.2015 - 15 Verg 3/15).
• VK Berlin, 30.11.2018 - VK-B2-25/18

  Nur fehlende Unterlagen können nachgefordert werden!

  Dabei steht dem öffentlichen Auftraggeber ein Beurteilungsspielraum zu, der von den Nachprüfungsinstanzen nur daraufhin überprüft werden kann, ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten worden ist, ob der Auftraggeber die von ihm selbst aufgestellten Bewertungsvorgaben beachtet hat, der zugrunde gelegte Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt worden ist, keine sachwidrigen Erwägungen angestellt worden sind und nicht gegen allgemeine Bewertungsgrundsätze verstoßen worden ist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10. Juli 2015 - 15 Verg 3/15, ZfBR 2016, 202, 203; OLG München, Beschluss vom 17. September 2015 - Verg 3/15, NZBau 2015, 711, 713; KG, Beschluss vom 27. November 2008 - 2 Verg 4/08, BeckRS 2009, 113;… Hövelberndt, in: Müller-Wrede, VgV/UVgO, 2017, § 42 VgV, Rn. 48 f. m.w.N.).
• VK Niedersachsen, 02.05.2019 - VgK-09/19

  Ausschreibung der Leistung "Straßenreinigung und Straßenkehrdienste" im offenen …

  Ein Nachschieben von die getroffene Entscheidung prägenden Gründen ist nach der Rechtsprechung zuzulassen, wenn dadurch die Rechtsstellung des Antragstellers im Vergabeverfahren, insbesondere seine Chance auf einen Zuschlag, wie hier, nicht ursächlich beeinträchtigt wird ( OLG Celle, Beschluss vom 19.12.2016 -13 Verg 7/16 ; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.2016 - Verg 47/15, NZBau 2016, 656; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.07.2015 -15 Verg 3/15).

 
• VK Saarland, 07.02.2018 - 3 VK 04/17

  Zeitpunkt der Eignungsprüfung = Zeitpunkt der Zuschlagserteilung!

  Maßgeblicher Zeitpunkt ist hierbei derjenige der rechtswirksamen Zuschlagserteilung; das heißt, sie hat die Erkenntnisse, die das Nachprüfungsverfahren zur Frage der Eignung und Zuverlässigkeit erbracht hat, zu berücksichtigen (vgl. OLG Karlsruhe Beschluss v. 10.07.2015- 15 Verg 3/15 = IBR 2016, 32).

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Durchführung der Eignungsprüfung und Erstellung der Eignungsprognose ist hierbei nach Auffassung der erkennenden Kammer derjenige der rechtswirksamen Zuschlagserteilung; das heißt, die Antragsgegnerin hat die Erkenntnisse, die das Nachprüfungsverfahren zur Frage der Eignung und Zuverlässigkeit erbracht hat, zu berücksichtigen (vgl. OLG Karlsruhe Beschluss v. 10.07.2015- 15 Verg 3/15 = IBR 2016, 32).

• VK Thüringen, 09.11.2017 - 250-4003-8222/2017-E-S-015-GTH

  Was ist eine "wettbewerbswidrige Vereinbarung"?

  Der Auftraggeber sei hierfür nicht verpflichtet, ein gerichtsähnliches Verfahren zur Ermittlung von Tatsachen durchzuführen, er müsse aber Einwänden zur Feststellung der Eignung mit angebrachter Sorgfalt nachgehen (VK Nordbayern, IBR 2009, 165; OLG Karlsruhe, IBR 2016, 32).
• VK Niedersachsen, 14.07.2020 - VgK-13/20

  Europaweiter Aufruf zum Wettbewerb für die Vergabe des Labormanagements einer …

  Nach der Rechtsprechung darf der Auftraggeber Gründe nachschieben, wenn dadurch die Rechtsstellung des Antragstellers im Vergabeverfahren, insbesondere seine Chance auf einen Zuschlag, wie hier, nicht ursächlich beeinträchtigt wird ( OLG Celle, Beschluss vom 19.12.2016 -13 Verg 7/16 ; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.2016 - Verg 47/15, NZBau 2016, 656; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 10.07.2015 - 15 Verg 3/15).
• VK Rheinland, 29.08.2018 - VK K 28/18

  Nicht jede Vorabinformation setzt Wartefrist in Gang...

  OLG Düsseldorf, Beschl.v. 14.07.2003 - VII-Verg 11/03; Beschl.v. 05.05.2004 - VII-Verg 10/04 ; Beschl.v. 02.12.2009, a.a.O., Rdnr. 89; Beschl.v. 09.06.2010 - VII-Verg 14/10; Beschl.v. 04.02.2013 - VII-Verg 52/12; OLG Frankfurt, Beschl.v. 10.02.2009 - 11 Verg 16/08; OLG München, Beschl.v. 22.11.2012 - Verg 22/12; OLG Naumburg, Beschl.v. 22.09.2014 - 2 Verg 2/13; OLG Karlsruhe, Beschl.v. 10.07.2015 - 15 Verg 3/15.
• VK Rheinland, 07.06.2022 - VK 4/22

  Nachunternehmer nicht geeignet: Generalunternehmer wird ausgeschlossen!

  Selbst Umstände, die eine fehlende Eignung begründen, müssen nicht mit einer prozessualen Tatsachenfeststellungen Genüge leistenden Gewissheit feststehen, vgl. Opitz in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, Bd. 1 - GWB 4. Teil, 3. Aufl. 2017, § 122, Rn. 17 f.; vgl. Dittmann in: Kulartz/Kus/Marx/Portz/Prieß, Kommentar zur VgV, 2017, § 57 VgV, Rn. 122; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 05.07.2012 - Verg 13/12, und v. 02.12.2009 - Verg 39/09; OLG Karlsruhe, Beschluss v. 10.07.2015 - 15 Verg 3/15; OLG Koblenz, Beschluss v. 21.01.2011 - 1 W 35/11; OLG Naumburg, Beschluss v. 18.08.2011 - 2 Verg 3/11.